Europa

Europawahl im Mai 2019

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Die Europawahl im Mai 2019 wird eine Gestaltungswahl für die Zukunft Europas – unter dieser großen Überschrift stand am 27. Januar der Europaparteitag der FDP in Berlin.

„Wir wollen das europäische Einigungsprojekt erneuern und revitalisieren“, nimmt Christian Lindner für die Freien Demokraten in Anspruch. „Wir wissen, beste Entwicklungschancen gibt es nur in Weltfriedensordnungen, in deren Zentrum Menschen- und Bürgerrechte stehen. Es geht um unseren Way of Life, es geht um die Art und Weise, wie wir in unseren Gesellschaften leben – deshalb sollte man die Europawahl nicht zu einer Protestwahl machen, sondern es ist eine Gestaltungswahl für das europäische Werte-Projekt.“ Eine Partei indessen, die das Europa abschaffen wolle, „sollte zu dessen Wahl erst gar nicht antreten“, bekräftigte er mit Blick auf die AfD.

Lindner warnte in seiner Rede, dass nicht nur die Europäische Union unter Beschuss stehe. Sondern dass wir in einer Gegenwart lebten, in der in Zentraleuropa wieder Universitäten geschlossen werden sollen und damit die Wissenschaftsfreiheit in Frage gestellt werde, wie in Ungarn, dass in Polen Richter entlassen, in Österreich unangenehme Journalisten beim Austausch mit Regierungsvertretern benachteiligt würden.

Positive Energie zur Veränderung verbreitete die frisch gekürte Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl, Nicola Beer, als Generalsekretärin der Partei bekannt. Sie macht sich für mehr Mehrheitsentscheidungen in der Europäischen Union stark. Sie fordert Mut zu Reformen, damit die EU bei drängenden großen Fragen schneller handeln, dafür aber weniger mit Bürokratie in den Alltag der Menschen eingreifen könne. Dabei will sie mit Sachlichkeit und Vernunft liberale Vorstellungen durchsetzen.

Die Freien Demokraten treten bei dieser Wahl mit einer klaren Reformagenda an. Das verabschiedete Europawahlprogramm zeugt von der Leidenschaft für Europa, von der Begeisterung für die europäische Idee. Verkrustungen und Stillstand sollen in Europa beseitigt werden, ein Europa der Bürgerinnen und Bürger soll entstehen, mit dem sich die Menschen in allen Mitgliedsländern identifizieren können. Nicola Beer zum Abschluss: „Wir dürfen nicht darauf warten, dass Europa etwas für uns tun kann, wir müssen jetzt bei dieser entscheidenden Wahl etwas für Europa tun.“ Mit ganzer Kraft wollen die Freien Demokraten sich auch bei den Leverkusener Wählerinnen und Wähler dafür einsetzen, dass sie im Mai für Reformen und Erneuerung in Europa stimmen, damit am Ende ein geeintes und starkes Europa entsteht.

 

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