Politik für lebens- und liebenswerte Veedel

Leverkusen ist aus seinen verschiedenen Stadtteilen zusammengewachsen und viele Menschen identifizieren sich nicht nur mit der Stadt, sondern noch viel mehr mit “ihrem Viertel”. Als Liberale schätzen wir die verschiedenen Stadtteilkulturen in unserer Stadt und verstehen die Identifizierung mit unseren Vierteln als Bereicherung. Wir lieben unsere Stadtviertel! Ihre unterschiedlichen Schwerpunkte und Vorzüge wollen wir hervorheben und ausbauen. Insbesondere die drei Stadtteilzentren Wiesdorf, Opladen und Schlebusch wollen wir stärken und attraktiv halten. Das kann nur gelingen, wenn die drei Stadtzentren Wiesdorf, Opladen und Schlebusch sich gemeinsam weiterentwickeln. Nur gemeinsam bilden wir eine starke Kommune! Wir Freie Demokraten sehen jeden Stadtteil und jedes Quartier in unserer Stadt als wertvollen Bestandteil unserer Stadtgemeinschaft. Wir wollen deshalb auch jedem Stadtteilzentrum und jedem Viertel größtmögliche Entwicklungschancen bieten. Wir nehmen die Bedürfnisse jedes Stadtteils ernst, ohne dabei das Ganze aus den Augen zu verlieren.

Wir Freie Demokraten fordern:

  • Wir wollen eine faire und maßvolle Parkraumbewirtschaftung. Parkgebühren und Anwohnerparken dürfen sich nicht daran orientieren, in welchem Stadtteil Parkplätze liegen, sondern wie die konkrete Parksituation vor Ort ist. Ob und in welcher Höhe Parkgebühren in Leverkusen erhoben werden, muss insgesamt überprüft und mindestens für Schlebusch und Opladen angepasst werden.
  • Was zusammengehört, soll wieder zusammenwachsen: Wir setzen uns deshalb für die Umgestaltung des Kreisverkehrs und der B8 in Küppersteg ein, um die Trennung des Viertels endlich zu beenden.
  • Die wohnortnahe Versorgung ist für uns ein wichtiger Bausteine für attraktive Quartiere und Viertel. Fußläufige Angebote steigern nicht nur die Lebensqualität, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz.
  • Unsere Stadtteilzentren und die Fußgängerzonen werden sich in den kommenden Jahren verändern. Die Fußgängerzonen sollen zum Verweilen einladen. Wir wollen die Aufenthaltsqualität verbessern und die Verweildauer erhöhen: durch eine ausreichende Anzahl von Sitzgelegenheiten, durch eine Stärkung der Außengastronomie, durch eine regelmäßigere Leerung der Abfallbehälter und durch vermehrte Sonntagsöffnungen, die auch die Außenflächen und die unmittelbar angrenzenden Bereiche einbeziehen und beleben.
  • Digitalisierung, Onlinehandel und gestiegenen Ansprüchen an die erlebnisorientierte Innenstadt wollen wir mit innovativen Konzepten begegnen.
  • Wir wollen frühzeitig vorausdenken und gemeinsam mit den Händlerinnen und Händlern, der Gastronomie und allen weiteren, lokalen Akteuren dafür sorgen, dass unsere Zentren attraktiv bleiben.
  • Den Rialto-Boulevard als Verbindungsweg zwischen Innenstadt und (Bus-)Bahnhof Leverkusen Mitte wollen wir aufwerten. Er soll einladend, attraktiv und sicher sein. Hierzu sollte ein neues Konzept erarbeitet werden, das diese Ziele erfüllt und die Vermarktungsverluste der Flächen reduziert. Auch der Anblick der Außenfassade muss für die Benutzer der Stadtautobahn aufgeräumter und freundlicher werden.
  • Nach der Fertigstellung des Busbahnhofs muss eine nachhaltige Lösung für die City C gefunden und umgesetzt werden. Diese muss zwingend in eine attraktive Innenstadtentwicklung eingebettet werden, die den gesamten Bereich bis zum Forum einschließt.
  • Wo Läden nicht mehr oder nur noch schwer vermietbar sind, etwa in den Randlagen der Stadtteilzentren, wollen wir eine Umwandlung von Gewerbeflächen in Wohnungen positiv begleiten. So kann begehrter, innenstadtnaher Wohnraum entstehen.
  • Gerade die City C eignet sich hervorragend als urbaner Wohnstandort und sollte vorrangig als solcher entwickelt werden.
  • Die Verwahrlosung von Immobilien oder gar ganzer Straßenzüge nehmen wir nicht hin. Im Umgang mit Problemimmobilien brauchen wir eine Gesamtstrategie, bei der alle beteiligten Ämter übergreifend zusammenarbeiten.

 

Schön und günstig Wohnen in Leverkusen

Wohnen gehört zu den existenziellen Grundbedürfnissen – deshalb wollen wir Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützen, das für sie passende Zuhause zu finden. Die meisten Menschen wünschen sich preiswerten und attraktiven Wohnraum. Für die einen bedeutet das, die richtige Mietwohnung zu finden, für andere, sich den Traum vom Eigenheim verwirklichen zu können. Gerade in einer wachsenden Stadt wie Leverkusen ist beides eine Herausforderung. Der Wohnungsmarkt in Leverkusen ist – wie in anderen Städten der Region – nach wie vor angespannt, wenn auch mit verhaltenen Signalen für eine Entspannung in der Zukunft. Aktuell übersteigt die Nachfrage jedoch in allen Sektoren noch das Angebot. Ganz besonders fehlt es dabei einerseits an Single-Wohnungen und andererseits an Wohnungen mit vier und mehr Zimmern. Leverkusen wächst außerdem und zieht mit der Hochschule in der neuen Bahnstadt jetzt auch vermehrt Studierende an, die sehr kleine oder WG-taugliche Wohnungen suchen. Auch Senioren finden oft kein passendes Wohnangebot, um aus ihrem zu groß gewordenen Zuhause in eine kleinere Wohnung umzuziehen. Umgekehrt suchen junge Familien händeringend genau diese größeren Wohnungen. Im Mietwohnungsmarkt wie auch bei der Eigentumsbildung brauchen wir ein höheres Angebot in Leverkusen. Um den Ausgleich zu schaffen und damit auch die Mietpreise wieder zu stabilisieren, brauchen wir in den nächsten Jahren mindestens 10.000 neue Wohnungen in unserer Stadt. Die FDP Leverkusen fordert deshalb ein positives Klima für Neubau. Wir brauchen neue Wohnungen und keine unnötige Bürokratie, denn das beste Mittel gegen steigende Mieten ist es, mehr Angebote an neuem Wohnraum zu schaffen. Wir wollen Hürden abbauen, die den Neubau von Wohnraum bremsen. Zudem müssen kommunale Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter beschleunigt werden, damit wir mit dem Bauen schneller vorankommen. Die Ausweisung von Neubaugebieten und die Bebauung von Baulücken wollen wir mit Augenmaß verfolgen und klimapolitische Aspekte, sowie eine möglichst geringe Flächenversiegelung, berücksichtigen. Wir erleichtern deshalb in den Innenstadtlagen den Anbau und Ausbau von bestehenden Häusern, um möglichst platzsparend und damit umweltschonend mehr Wohnungen zu ermöglichen. Aufgrund des sehr hohen Bedarfs an zusätzlichen Wohnungen werden wir aber auch neue Wohnbaugebiete ausweisen müssen. Über das Wohnungsbauprogramm 2030+ sind die wenigen noch verfügbaren Potenzialflächen in Leverkusen identifiziert worden. Diese sind für uns besonders wertvoll.

Die FDP Leverkusen fordert:

  • Eine große Potenzialfläche ist das geplante Neubaugebiet „Fester Weg“ in Steinbüchel.  Die Bebauung dieses Gebiets wird durch die in unmittelbarer Nähe geplante Rastanlage für LKWs an der A1 massiv gefährdet. Eine derartige Einschränkung unserer Stadtentwicklung können wir nicht hinnehmen. Wir lehnen – auch aus diesem Grund – die Rastanlage an diesem Standort ab.
  • Baupotenzialflächen müssen grundsätzlich so bebaut werden, dass die zusätzlich erzeugten Verkehrsströme allgemein verträglich abgewickelt werden können; insbesondere in Quettingen und Lützenkirchen ist die vorhandene Verkehrsinfrastruktur nicht ohne Weiteres in der Lage, zusätzlichen Verkehr aufzunehmen.
  • Die Anbindung an den ÖPNV und an das Radwegenetz muss bei Neubaugebieten immer mitgedacht werden.
  • Wir wollen zuvorderst vorhandene Baulücken schließen und Brachflächen reaktivieren. Auch leerstehende städtische Gebäude und Gelände müssen einer guten Nutzung zugeführt werden.
  • Wo Läden nicht mehr oder nur noch schwer vermietbar sind, etwa in den Randlagen der Stadtteilzentren und der Wiesdorfer Hauptstraße, wollen wir eine Umwandlung von Gewerbeflächen in Wohnungen positiv begleiten. So kann begehrter, innenstadtnaher Wohnraum entstehen.
  • Insbesondere das Areal der City C eignet sich für eine Entwicklung mit Wohnbebauung. Die gute infrastrukturelle Anbindung zum Chempark und zum Bahnhof bietet ideales urbanes Wohnen.
  • Leverkusen braucht einen gesunden Wohnungsmix zwischen Eigentum und Miete und eine ausreichende Versorgung mit bezahlbaren Wohnungen. Um den Bedarf zu decken, müssen vor allem mehr besonders kleine und besonders große Wohneinheiten gebaut werden.
  • Um eine gute Durchmischung zu gewährleisten, soll die Stadt zukünftig Wohnbauprojekte per Konzeptvergabe ausschreiben. Dadurch wird sichergestellt, dass Projekte aus einem vorgegebenen Anteil Sozialwohnungen mit festen, niedrigen Mietpreisen sowie preisgebremsten und frei finanzierten Wohnungen bestehen.
  • Wir begrüßen, dass das Land NRW als erstes Bundesland Barrierefreiheit als Standard im Wohnungsneubau eingeführt hat. Das kommt gleichermaßen älteren Menschen wie auch Familien und Menschen mit einer körperlichen Behinderung zugute. In Leverkusen wollen wir auch den Umbau bestehender Wohnungen zu altengerechten oder behindertengerechten Wohnungen fördern.
  • WGL (Wohnungsgesellschaft Leverkusen) und GBO (Gemeinnütziger Bauverein Opladen) werden wir weiterhin dabei unterstützen, günstigen Wohnraum in Leverkusen anzubieten.

 

Sportstadt Leverkusen

Leverkusen ist weit über nationale Grenzen hinaus bekannt als erfolgreiche Sportstadt. Ein umfangreiches Angebot an Sportvereinen trägt maßgeblich zu einer hohen Lebensqualität bei und bietet attraktive Angebote für Familien und Jugendliche. Gerade Sportvereine sind wichtig, da sie neben der Ausübung des eigenen Hobbys auch als sozialer Raum. Insbesondere für Jugendliche bietet die Mitwirkung in den Vereinen die Chance, wichtige Eigenschaften wie Teamfähigkeit, Kommunikation und soziale Kompetenz zu stärken. Leverkusen ist sportbegeistert: Überdurchschnittlich viele Menschen in Leverkusen sind nach wie vor in Sportvereinen engagiert. Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, dass es insbesondere Sportvereinen in unserer Stadt leicht gemacht wird. Wir wollen den Vereinen die Chance geben, weiter zu wachsen. Um den Namen „Sportstadt“ auch in Zukunft mit Recht und Stolz tragen zu können, wollen wir den Leverkusener Sport zielgerichtet fördern und das Ehrenamt in den Sportvereinen unterstützen. Wo eine finanzielle Unterstützung wegen der noch immer angespannten Haushaltslage der Stadt Leverkusen oft nicht möglich ist, kann eine unbürokratisch und wohlwollend helfende Verwaltung den Vereinen dennoch viel Unterstützung bieten. Nur so ist es möglich, dass die Ausübung eines Sports nicht den Profiabteilungen der Vereine vorbehalten ist, sondern allen Leverkusenerinnen und Leverkusenern offensteht. Sportstadt bedeutet für uns: Beste Möglichkeiten der Sportausübung für jede und jeden!

Unsere Forderungen im Einzelnen:

  • Wir treten dafür ein, Schulsportanlagen, Turnhallen wie Außenanlagen, in vollem Umfang durch die Stadt zu betreiben und zu pflegen. Wir wollen diese Anlagen für Vereine noch besser nutzbar machen: Die Schulsportanlagen sollen von den Kindern und Jugendlichen außerhalb der Schulzeiten genutzt werden können und auch in Ferienzeiten für Vereine und Gruppen zur Verfügung gestellt werden.
  • Die Stadt soll wertiges Informationsmaterial für Vereine und Ehrenamtler bereitstellen und unbürokratisch und mit einer helfenden Haltung Veranstaltungen und Sportfeste ermöglichen.
  • Die FDP Leverkusen möchte, dass der E-Sport sich in Leverkusen etabliert. Leverkusen muss eine Infrastruktur schaffen, welche den Erfordernissen des E-Sport gerecht wird und sich aktiv dafür einsetzen ein für Veranstaltungen und Vereine attraktiver Standort zu werden. Hier soll vor allem der Sportpark aktiv werden. Beispielhaft sei hier erwähnt, dass Veranstaltungshäuser wie das Forum oder die Ostermann-Arena mit einer zukunftsfähigen Internetanbindung ausgestattet werden müssen.
  • Neben einem attraktiven und breiten Angebot an Sportarten ist insbesondere das Ehrenamt Garant für den sportlichen Erfolg unserer Stadt. Dieses wollen wir weiterhin unterstützen, den Vereinen bei ihren Vorhaben helfen und positiv zur Seite stehen.
  • Neben dem Kinder- und Jugendsport, dem Erwachsenensport und dem Leistungssport hat in unserer Stadt auch der Seniorensport eine hohe Bedeutung. Neue Ideen und moderne Konzepte, wie zum Beispiel ein Abend an der Spielekonsole “Wii U”, unterstützen wir als positive Beiträge zur physischen und psychischen Gesundheit älterer Menschen.
  • Die Stadt muss ein verlässlicher Partner für alle engagierten Vereine sein und für Planungssicherheit sorgen. Insbesondere bei finanziellen Aspekten muss die Stadt hier volle Transparenz walten lassen und alles dafür tun, um Vereine nicht über Gebühr zu belasten.
  • Leverkusen definiert sich nicht nur über eine vielfältige (Sport-)Vereinskultur als Sportstadt. Unsere Stadt muss sich auch verstärkt für ein Angebot von öffentlichen “Bolzplätzen” und beispielsweise Skater-Anlagen einsetzen, so dass auch der nicht organisierte Freizeitsport auf breiter Basis betrieben werden kann. Die FDP Leverkusen setzt sich daher dafür ein, vorhandene Sportanlagen zu erhalten und das Angebot bedarfsorientiert auszubauen.
  • Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, dass Sportvereine noch enger als bisher mit den Schulen kooperieren können. Eine stärkere Vernetzung der Schulen mit den örtlichen Vereinen kann in Verbindung mit den schulischen Sportanlagen zu einem attraktiven Nachmittagsangebot für die Schüler ausgebaut werden.
  • Sportveranstaltungen und insbesondere sportliche Turniere sind für viele Sportler ein Höhepunkt im Jahr. Wettbewerbe sind oft ein Trainingsziel  und motivieren für einen langen Zeitraum zu kontinuierlicher Weiterentwicklung. Gelungene Sportveranstaltungen sind auch eine Attraktion für Besucher und häufig eine gute Werbung, um neue Mitglieder zu gewinnen. Die Freien Demokraten fordern daher, dass Sport-Veranstaltungen und Turnieren sowie den ausrichtenden Vereinen hier größtmögliche Unterstützung seitens der Stadt zukommt.
  • Schwimmunterricht ist wichtig, um Kindern das Schwimmen beizubringen. Wir sehen Verbesserungsbedarf der Stadt Leverkusen im Angebot von Schwimmkursen. Auch die angebotenen Schwimmzeiten für Schulen müssen der Nachfrage angepasst werden. Ein zusätzliches Schwimmbad in freier Trägerschaft würde die FDP sehr begrüßen, da Schwimmbäder für die Bürgerinnen und Bürger eine attraktive Freizeitgestaltung anbieten.

 

Kulturelle Vielfalt für Leverkusen

Kultur ist ein Bindeglied in der Kommune. Als Stadt haben wir die Verantwortung, sie zu pflegen und zu fördern. Dazu muss die Politik die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, um eine vielfältige Kulturlandschaft möglich zu machen. Dazu gehört auch, finanziell notwendige Beschränkungen kreativ zu gestalten und auch mit begrenzten Möglichkeiten kulturelle Vielfalt zu fördern. Kultur und ihre verschiedenen Ausdrucksformen sind wichtiger Bestandteil unseres gesellschaftlichen Miteinanders und bereichern unser Leben. Sie stiften Inspiration und Gemeinsinn, sie geben Raum für Interpretation und Fantasie, sie können gleichermaßen unser Gedächtnis sein als Erinnerungskultur wie auch Zukunftsvision. Wir erkennen an, dass das Kulturinteresse der Gesellschaft einem stetigen Wandel unterzogen ist, der nicht durch Stillstand in der Angebotsstruktur beantwortet werden darf. Kultur benötigt Freiheit und Freiräume.

Wir möchten das Kulturangebot in Leverkusen deshalb anpassen und fordern:

  • Kulturelle Bildung sicherzustellen ist Kernaufgabe lokaler Kulturpolitik.  Sie muss die Grundversorgung der Kultur-und Bildungseinrichtungen (VHS, Jugendmusikschule, Jugendkunstgruppen, Bibliotheken) finanziell langfristig sicherstellen und alle Fördermaßnahmen auf allen Ebenen identifizieren und ausschöpfen.
  • Einrichtungen wie Musikschule und Volkshochschule sollen langfristig in den Fachbereich Schulen integriert werden, um die bessere Vernetzung zu gewährleisten. Insbesondere durch die Einordnung der Musikschule in unsere Bildungslandschaft wird die Entwicklung von Kooperationsformen mit Kindertagesstätten und allen Schulformen in Leverkusen erleichtert.
  • Die neu geschaffene Möglichkeit der Sonntagsöffnung für Bibliotheken wollen wir weiter ausweiten und auch für offene Begegnungsorte (“Dritte Orte”)  prüfen und Fördermöglichkeiten nutzen. Gerade Bibliotheken sind Aufenthalts- und Lernort für alle Generationen und leisten damit einen Beitrag zum lebenslangen Lernen.
  • Die multiethnische und multikulturelle Zusammensetzung der Stadtgesellschaft muss in  Kultur- und Jugendarbeit stärker berücksichtigt werden. Die Förderung von kultureller Vielfalt und Teilhabe ist eine wichtige Leitaufgabe der lokalen Bildungs- und Kulturpolitik.
  • Die freie Szene ist ein wichtiger Bestandteil des Leverkusener Kulturlebens. Lokale Kulturarbeit sollte sich daher besonders darauf konzentrieren und die Vernetzung mit den lokalen Sozial-, Bildungs- und Kultureinrichtungen fördern. Wir fördern die freie Szene wo es nötig und möglich ist.
  • KulturStadtLev und Bayer Kultur sollten eine strategische Kulturpartnerschaft schließen. In einem gemeinsamen Handlungskonzept wird eine Form effizienter Kooperation entwickelt, die eine grundsätzliche Vereinbarung enthält, wer auf welchen kulturellen Handlungsfeldern tätig wird.
  • KulturstadtLev trennt sich langfristig von einem eigenen Veranstaltungsbetrieb. Das Forum wird als Veranstaltungsort und Kongresszentrum betrieben.
  • Das Schloss Morsbroich mit Museum und Liegenschaft wird entsprechend des Ratsbeschlusses von 2018 schnellstmöglich auf eine eigene rechtliche und betriebswirtschaftliche Basis gestellt. Erste Veranstaltungen auf der Grundlage des neuen Nutzungskonzeptes haben gezeigt, dass die Akzeptanz dieser Einrichtung als Teil unseres Stadtlebens bei den Leverkusenerinnen und Leverkusenern erhöht werden kann.
  • Die Leverkusener Musikschule hat einen hervorragenden Ruf und fördert über 2.000 junge Menschen jährlich in wichtigen Kompetenzen wie Kreativität und Teamfähigkeit, Selbstorganisation und individuellem Ausdruck. Damit die Musikschule auch weiterhin so anerkannt bleibt, wollen wir uns darum bemühen, das Kursangebot dem Bedarf anzupassen, den Musikunterricht weiterhin zu bezahlbaren Preisen anzubieten und die vorhandene hohe Fach- und Methodenkompetenz durch ein „gesundes“ Verhältnis zwischen hauptamtlichen Lehrkräften und freien Honorarkräften zu erhalten.

 

Zu Gast in Leverkusen – Tourismus stärken

Leverkusen ist eine Stadt mit hohem Freizeit-, Kultur- und Erholungswert. Auf der einen Seite bieten grüne Oasen wie der Wildpark Reuschenberg und der Neulandpark attraktive Möglichkeiten für erholsame Stunden, während andererseits die geografische Lage als Tor zum Bergischen Land einen idealen Ausgangspunkt für Wanderer, Radfahrer und Naherholungsurlauber bietet. Auch für Besucher der großen Messen in Köln und Düsseldorf ist Leverkusen ein guter Ausgangspunkt, da die Messen unkompliziert und schnell über öffentliche Verkehrsmittel zu erreichen sind. Leverkusen nutzt hier seine Stärken und Potenziale jedoch noch nicht. Städtische Prunkstücke wie das Schloss Morsbroich mit seinem angrenzenden Park werden nicht oder nur unzureichend gepflegt und können daher nur bedingt als Tourismus-Magneten funktionieren. Auch die teilweise hohe Nachfrage nach Übernachtungsmöglichkeiten in Bezug auf größere Messen oder Veranstaltungen im Umfeld kann nicht ausreichend gedeckt werden.

Die FDP Leverkusen fordert daher:

  • Die Stadt soll sich aktiv um die Pflege und den Erhalt der bestehenden Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten kümmer
  • Den touristischen Wert unserer Stadt wollen wir selbstbewusster und offensiver herausstell
  • Radrouten sollten besser miteinander vernetzt und an den Fahrradbus angeschlossen werden.
  • Neue touristische Investitionen sollen seitens der Stadt stets offen und positiv begleitet

Insbesondere bei der Schaffung von Übernachtungsmöglichkeiten und Hotelkapazitäten in allen Preissegmenten wollen wir unterstützen.