Stellungnahme der FDP Leverkusen zu den Maßnahmen gegen die COVID-19 Pandemie
Der FDP Leverkusen ist bekannt, dass die nun ergriffenen Maßnahmen – besonders das Kontaktverbot – für viele Menschen massive Einschränkungen im täglichen Leben bedeuten. Wir möchten jedoch alle Bürgerinnen und Bürger dazu anhalten, sich an die erlassenen Regeln von Bund, Land und unserer Stadt zu halten und so aktiv mitzuhelfen, die Kurve der Neuinfektionen abzuflachen.
Wir danken allen Arbeitgebern, welche es ihren Mitarbeitern ermöglichen, im Home-Office zu arbeiten und so einen wichtigen Beitrag leisten, die Infektionsketten zu unterbrechen und ihre Mitarbeiter zu schützen. Arbeitgeber, welche bislang noch keine Home-Office-Lösungen anbieten, sollten dies jetzt ernsthaft prüfen. Uns ist bewusst, dass nicht jeder Arbeitsplatz geeignet ist, um diesen von zu Hause auszufüllen. Wo es jedoch möglich ist, muss es jetzt schnelle Lösungen geben.
Viele Unternehmen geraten aufgrund der Krise im Moment in ernsthafte Schwierigkeiten. Der FDP Leverkusen ist es wichtig, dass diesen Unternehmen geholfen wird, denn auch nach der Krise bieten diese Arbeitsplätze und somit die soziale Absicherung für viele Menschen. Wir möchten daher auf eine gute Zusammenstellung des haushaltspolitischen Sprechers, Otto Fricke verweisen, wo Unternehmen eine Zusammenstellung von Hilfsangeboten und entsprechende Ansprechpartner vorfinden.
⇒ Fragen und Antworten für Unternehmen ⇐
Freiheit nur im notwendigen Maß einschränken!
Die bislang erlassenen Regelungen sind einschneidend, jedoch nicht so einschneidend, wie es eine Ausgangssperre wäre. Die FDP ist eine Partei der Freiheit und des Rechtsstaates. Jede Einschränkung muss daher gut begründet und vor allen Dingen angemessen sein. Aus unserer Bewertung sind die getroffenen Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt gerechtfertigt. Wir werden jedoch stets darauf hinweisen, dass für uns solche Beschränkungen der Freiheit nur in absoluten Ausnahmesituationen vertretbar sind und keinesfalls länger als unbedingt notwendig anhalten dürfen. Es ist daher zwingend, dass die getroffenen Maßnahmen ständig auf ihre Angemessenheit und Wirksamkeit überprüft werden und die Bürgerinnen und Bürger nur im absolut notwendigen Rahmen eingeschränkt werden.
Lassen Sie uns alle gemeinsam dabei helfen, die Pandemie einzudämmen und somit Leben zu retten. Halten Sie sich an die Regelungen und schützen Sie so die besonders anfälligen Menschen in unserer Stadt und darüber hinaus. Je besser das klappt, desto schneller gewinnen wir unsere Freiheiten zurück.
Bleiben Sie gesund!